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Klares Zeichen aus der ÖVP: „Nicht mein Kanzler“ – Ein Vorbild für 17 mutige Abgeordnete?
Der Tullner Bürgermeister Peter Eisenschenk (ÖVP) hat mit einem deutlichen Statement für Aufsehen gesorgt: „Er ist nicht mein Kanzler. Er wird es auch nicht werden. Niemals.“ Damit bezieht einer der wenigen ÖVP-Politiker offen und unmissverständlich Stellung gegen eine mögliche Kanzlerschaft von Herbert Kickl und stellt sich gegen eine Koalition mit der FPÖ unter dessen Führung.
Eisenschenk argumentiert in seinem umfassenden Beitrag, warum Kickls Politik im Widerspruch zu demokratischen Grundwerten steht – von Angriffen auf die Medienfreiheit über eine Schwächung der EU bis hin zur fehlenden Abgrenzung zu rechtsextremen Gruppen. Er erinnert an die historische Verantwortung, Demokratieverächter zu stoppen, und betont, dass er Politik des „Miteinanders“ und nicht der Spaltung bevorzugt.
Sein vollständiger Blogbeitrag ist hier abrufbar: https://peter.eisenschenk.at/nicht-mein-kanzler
Seine Haltung ist selten in der aktuellen ÖVP, in der sich viele – trotz früherer Versprechen – dem Koalitionskurs mit der FPÖ unterordnen. Doch genau diese Haltung braucht es jetzt: 17 ÖVP-Abgeordnete mit Gewissen, die ihr freies Mandat nutzen und eine FPÖ-geführte Regierung verhindern.
Das Statement von Peter Eisenschenk könnte als Vorbild für jene dienen, die noch zögern. Jetzt ist die Zeit, Rückgrat zu zeigen. Jetzt ist die Zeit für eine klare Haltung.
Wer seine klare Haltung unterstützen und ihn ermutigen möchte, weiterhin innerhalb der ÖVP für diesen Kurs einzutreten, kann ihm über Wendehals.at direkt eine persönliche Zuspruchs-Mail senden.
👉 Mitmachen & Abgeordnete kontaktieren: www.17mitgewissen.at
21. Jänner 2025
17mitGewissen.at-Updates:
- Profil von Karl Nehammer entfernt (ist aus Nationalrat ausgeschieden)
- Profil von Johanna Jachs hinzugefügt (ist im Nationalrat nachgefolgt)
- Optimierung der Kompatibilität beim Öffenen der Email-Links & Anzeige von Hilfetexten sowie Workarounds, wenn Emails trotzdem nicht geöffnet werden können (Fehlermeldungen bitte an kontakt@17mitgewissen.at senden)
wendehals.at-Updates:
- Aussage von Bernhard Görg, ehemaliger Vizebürgermeister Wien hinzugefügt: „Ich bin derzeit derartig angefressen auf meine Partei, dass ein Parteiaustritt selbstverständlich eine klare Option ist“
Medienberichte zu 17mitGewissen.at:
- Franzalander in seinem „Estragon-Podcast„, Episode 21:
