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Der Tullner Bürgermeister Peter Eisenschenk (ÖVP) hat mit einem deutlichen Statement für Aufsehen gesorgt: „Er ist nicht mein Kanzler. Er wird es auch nicht werden. Niemals.“ Damit bezieht einer der wenigen ÖVP-Politiker offen und unmissverständlich Stellung gegen eine mögliche Kanzlerschaft von Herbert Kickl und stellt sich gegen eine Koalition mit der FPÖ unter dessen Führung.
Eisenschenk argumentiert in seinem umfassenden Beitrag, warum Kickls Politik im Widerspruch zu demokratischen Grundwerten steht – von Angriffen auf die Medienfreiheit über eine Schwächung der EU bis hin zur fehlenden Abgrenzung zu rechtsextremen Gruppen. Er erinnert an die historische Verantwortung, Demokratieverächter zu stoppen, und betont, dass er Politik des „Miteinanders“ und nicht der Spaltung bevorzugt.
Sein vollständiger Blogbeitrag ist hier abrufbar: https://peter.eisenschenk.at/nicht-mein-kanzler
Seine Haltung ist selten in der aktuellen ÖVP, in der sich viele – trotz früherer Versprechen – dem Koalitionskurs mit der FPÖ unterordnen. Doch genau diese Haltung braucht es jetzt: 17 ÖVP-Abgeordnete mit Gewissen, die ihr freies Mandat nutzen und eine FPÖ-geführte Regierung verhindern.
Das Statement von Peter Eisenschenk könnte als Vorbild für jene dienen, die noch zögern. Jetzt ist die Zeit, Rückgrat zu zeigen. Jetzt ist die Zeit für eine klare Haltung.
Wer seine klare Haltung unterstützen und ihn ermutigen möchte, weiterhin innerhalb der ÖVP für diesen Kurs einzutreten, kann ihm über Wendehals.at direkt eine persönliche Zuspruchs-Mail senden.
👉 Mitmachen & Abgeordnete kontaktieren: www.17mitgewissen.at
Die heute gestartete Plattform 17mitGewissen.at zielt darauf ab, Bürgerinnen und Bürger zu mobilisieren, direkt mit den 51 ÖVP-Abgeordneten in Kontakt zu treten und 17 von ihnen zu ermutigen, ihr freies Mandat auszuüben und eine Regierung zu verhindern, die demokratische Grundwerte gefährden könnte.
Zusätzlich bleibt die bisherige Initiative wendehals.at, die sich auf die Widersprüche in der Haltung der ÖVP zu Herbert Kickl konzentriert hat, weiterhin verfügbar und ist ab sofort als Subseite auf 17mitGewissen.at integriert.
Diese Erweiterung soll dazu beitragen, Verantwortung einzufordern, demokratische Prinzipien zu verteidigen und eine bessere Zukunft zu gestalten. Die Zukunft liegt in unseren Händen!
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